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Deutliche Mehrheit der Stadträte stimmt zu

Die Lebensmittelkette EDEKA will davon gemeinsam mit vier weiteren Händlern und einem Bistro 2.450 Quadratmeter in Beschlag nehmen. Noch zu vermietende 1.780 Quadratmeter werden Bürofläche, auf 1.280 Quadratmetern sollen teils rollstuhlgerechte Wohnungen entstehen.

Die zugehörige Tiefgarage soll eine Kapazität von 122 Stellplätzen für Mieter und Kunden haben.

Vorgeschichte zum Stadtratsbeschluss

Noch im Juli und August 2012 hatten die Nachbargemeinden, die Träger öffentlicher Belange und Verbände, aber auch Bürger die Möglichkeit, den Planentwurf einzusehen, zu bewerten und ihre Einwände zu Papier zu bringen. Im Ergebnis hatt 19 der Einsichtnehmer keine Einwände und 14 verzichteten auf eine Stellungnahme - 13 Einrichtungen jedoch gaben ihre Bedenken zu Papier.

Die Stellungnahmen wurden auf 49 Seiten zusammengestellt, die Stadträte mussten separat über jedes Bedenken entscheiden. Dabei waren die Gedanken der Befragten höchst unterschiedlich: Emissionsschutz, aktuelle Bodenschutzrichtlinien, Bepflanzungsvorgaben, unkorrekte Flurstücksangaben, Bedenken zu Verkehrsflächen, die geplante Gebäudefarbe oder Fragen der Grundstücksentwässerung - insgesamt war das komplexe Regelwerk fachlich auf Herz und Nieren geprüft worden.

Die Stadträte mussten in diesem Prozess über mögliche Planungsänderungen entscheiden. So hatten die Mitglieder des Bauausschusses schon voarb beraten, ob ein städtebaulicher Vertrag mit der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH zustande kommt und Baurecht für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses beschlossen wird. Zuguterletzt schlossen sich fast alle Stadträte der Entscheidung an. Nur fünf Abgeordnete enthielten sich - unabhängig von der Abwägung - weil ihnen persönlich der Entwurf des Architekten nicht weit genug ging: Ihrer Meinung nach hätte Bautzen die Chance vertan, auf dem Kornmarkt ein Gebäude mit wegweisender Architektur zu errichten. Die restlichen 25 anwesenden Stadträte sahen das anders und gaben dem "Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan Kornmarkt“, dem Beschluss zum städtebaulichen Vertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan Kornmarkt und dem Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kornmarkt ihre Stimme.

Stichwörter

• Stadtrat Bautzen
• Kornmarkt Bautzen
• Bebauung Kornmarkt

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