Erfolg beim Geldausgeben

Dresden. Das Konjunkturprogramm II sei im Freistaat Sachsen sehr gut angelaufen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Sächsischen Landkreistages, des Sächsischen Städte- und Gemeindetags und des Sächsischen Innenministeriums. Die gemeinsame Kraftanstrengung habe sich gelohnt. Inzwischen seien rund 95 Prozent der bereitgestellten Mittel bewilligt. Insgesamt stünden damit den Kommunen 508,7 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende des Monats läuft noch die dritte Bewilligungsphase.

Kommunen arbeiten mit Hochdruck

Der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, der Bautzner Oberbürgermeister Christian Schramm lobte das Tempo der Kommunen: „Die Kommunen arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Konjunkturprogramm II. Erste Aufträge sind bereits ausgelöst, und dass, obwohl der Bund erst zum 1. August 2009 durch eine Änderung des Grundgesetzes den Weg für einen breiten Einsatz der Mittel freigemacht hat.“

Kommentar:

Gut ist, was der Konjunktur dient. Oder?

Abgerechnet wird zum Schluss, wenn die verbratenen Millionen dem Steuerzahler auf die Füße fallen werden.

Ob dann ein Konjunkturpaket, das einzelne Branchen bevorzugt hat, noch in guter oder überhaupt noch in Erinnerung ist,

daran zweifelt Ihr Fritz R. Stänker

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