Demokratiefeinde am Werk

Kamenz / Kamjenc. Viele Kamenzer waren über die einseitige Plakatierung der Stadt mit Plakaten der rechtsextremen NPD verärgert. "Wir sind keine braune Stadt!", so so die verbreitete - wenn auch nicht immer laut gesagte - Meinung. Die Flut der NPD-Plakate vermiittelt ein völlig falsches Bild der politischen Verhältnisse in der Stadt, erkannte auch der der Stadtverband von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN und setzte mit 60 eigenen Wahlplakaten einen Farbtupfer in die bisher einseitig plakatierte Lessingstadt. Doch schon in der ersten Nacht wurden dreiviertel der bündnisgrünen Plakate regelrecht zerfetzt. Die Plakate wurden aus drei Meter Höhe heruntergerissen und die Schutzfolien mit professionellen Messern zerschnitten.

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Zerstörungsorgie mindert Chancen demokratischer Kandifdaten

„Ich gehe von einer organisierten Aktion aus dem demokratiefeindlichen rechten Spektrum aus“, ist sich der Stadtratskandidat und Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Jörg Stern sicher. Der Pegel der Gewalt steigt: „Ähnliche Zerstörungsorgien hat es in den bisherigen Wahlkämpfen noch nicht gegeben. Die kriminelle Energie der Täter gibt uns schon zu denken.“ Da es sich um eine klare Straftat handelt, wird der Ortsverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Vorfälle selbstverständlich zur Anzeige bringen.

Die Zerstörung von Wahlwerbung ist kein Spaß. Die Kosten für Plakate, Pappen, das Anbringen der Plakate usw. müssen die Kreisverbände der Parteien oder Wählervereinigungen selbst - also zum großen Teil durch Mitgliederbeiträge - aufbringen. Werden, wie in Kamenz geschehen, Plakate in diesem Ausmaß zerstört, können sie oftmals nicht ersetzt werden. Dadurch mindern sich die Chancen der Kandidaten vor Ort, da Plakate oftmals die einzige Möglichkeit sind, um die Wähler von den eigenen Positionen zu überzeugen. Sollte sich diese Form der Auseinandersetzung ungestraft durchsetzen, so ist zu befürchten, dass sich die politische Landschaft in Deutschland zum Nachteil demokratischer Parteien verändert.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 12.05.2009 - 20:12Uhr | Zuletzt geändert am 12.05.2009 - 20:23Uhr
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