Bilanz der Bautzener Stadtratsarbeit in den vergangenen fünf Jahren

Bautzen, 21. Juni 2024. Mit der letzten Sitzung am 20. Juni 2024 endet eine fünfjährige Legislaturperiode des Bautzener Stadtrats. Oberbürgermeister Karsten Vogt verabschiedete die 30 Rätinnen und Räte bereits im Mai mit einem gemeinsamen Gruppenfoto und einem Abendessen. Vogt bedankte sich für das ehrenamtliche Engagement und die geleistete Arbeit.

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Intensive Ratsarbeit: 66 Sitzungen und 600 Beschlüsse

Von August 2019 bis Juni 2024 fanden insgesamt 66 Stadtratssitzungen statt. Jede Sitzung dauerte im Durchschnitt zwei Stunden, was in Summe etwa 132 Stunden oder fünfeinhalb Tage ergibt. Zusätzlich wurden zahlreiche Fachausschuss- und Ortschaftsratssitzungen abgehalten.

Die erste Beschlussvorlage im August 2019, Nr. 001-2019, befasste sich mit der Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau des öffentlichen Weges Zufahrt (ehemals) Bombardier aus Richtung Neustädter Straße / B96, einschließlich Neustädter Straße mit 2 Bushaltestellen. Die letzte Vorlage zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Wiederherstellung des Schulhofs der Dr.-Gregor-Mättig-Grundschule wurde am 20. Juni 2024 beschlossen. Insgesamt wurden fast 600 Beschlüsse zur Abstimmung gebracht, von denen einige später ergänzt oder korrigiert verabschiedet wurden.

Vielfalt der Aufgaben und Gremienarbeit

Der Ältestenrat, bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden, tagte in dieser Zeit 57 Mal. Weitere Gremiensitzungen zwischen 2019 und 2024 verteilten sich wie folgt:

• Hauptausschuss: 60 Sitzungen


• Finanzausschuss: 55 Sitzungen


• Bauausschuss: 71 Sitzungen


• Sozialausschuss: 55 Sitzungen


• Ortschaftsrat Kleinwelka: 28 Sitzungen


• Ortschaftsrat Niederkaina: 27 Sitzungen


• Ortschaftsrat Salzenforst/Bolbritz: 28 Sitzungen


• Ortschaftsrat Stiebitz: 28 Sitzungen


• Beirat für Stadtentwicklung*: 20 Sitzungen


• Arbeitskreis für sorbische Angelegenheiten*: 18 Sitzungen

*Die Beiräte bestehen aus Stadträten und sachkundigen Bürgern.

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