Eigenmittel für Spreequerung beschlossen: Bautzen blickt optimistisch in die Zukunft

Bautzen, 4. November 2023. Die Frage der neuen Spreequerung in Bautzen hat einen wichtigen Schritt vorwärts gemacht. In der Stadtratssitzung am 25. Oktober 2023 wurde über die Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel im Haushalt für 2024 abgestimmt und positiv beschieden.

Die Abstimmung: Ein Detailblick

Die Stadträte kamen zusammen, um über die Eigenmittel für das Projekt „Errichtung Spreebrücke mit Ankommenssituation“ zu entscheiden. Von den anwesenden 29 Stadträten votierten 16 mit Ja, 8 mit Nein, während sich 5 enthielten. Das Resultat: Die benötigten Eigenmittel von 1.355.200 Euro wurden beschlossen.

Der Zweck hinter dem Beschluss

Der Beschluss zielt darauf ab, die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung im Kontext des Projektvorschlagverfahrens sicherzustellen. Dies signalisiert der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS), dass die Stadt Bautzen gewillt ist, die notwendigen Eigenanteile im kommenden Haushalt zu verankern. Dies ist besonders relevant, da Finanzmittel aus der „Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen“ (RL InvKG) in Aussicht stehen.

Was kommt als Nächstes?

Wichtig zu betonen ist, dass der eigentliche Förderantrag erst im kommenden Jahr eingereicht wird. Das geschieht nur, wenn sowohl der regionale Begleitausschuss als auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz grünes Licht für das Projekt geben. Bis dahin bleibt die Haushaltsfrage für 2024 in Bautzen noch offen.

Stichwörter

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