Hilfspaket von Bautzen für Bautzen

Bautzen / Budyšín, 28. Mai 2020. Die Corona-Krise wird von Einwohnern und Unternehmen auch in Bautzen höchst unterschiedlich erlebt. Wer am Arbeitsplatz kaum betroffen ist erlebt diese für viele schwierigen Tage anders als jener im Home Office, manchem Unternehmer sind sofort die Aufträge weggebrochen, andere bekommen erst jetzt die Folgen der Krise zu spüren. Da ist es gut, dass Stadträte und Verwaltung sich Gedanken über mögliche Hilfen gemacht haben und diese nun flexibel anwenden.

Rückenwind in der Coronakrise – Verwaltung und Stadtrat einig

Stundungen, digitale Angebote, unkomplizierte Hilfestellungen: Um die Belastungen für die Einwohner und Gewerbetreibenden möglichst gering zu halten, agiert die Stadt Bautzen während der Coronakrise besonders flexibel. Auch die Mitglieder der Stadtratsfraktionen haben Ideen entwickelt, wie sie die Akteure in der Spreestadt unterstützen können. In der Stadtratssitzung vom 27. Mai 2020 haben Verwaltung und Stadträte den gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenkatalog "Bautzen erleben" verabschiedet. Darin sind zwölf Punkte festgeschrieben, von denen einige bereits umgesetzt werden, anderes folgt in den kommenden Monaten. Ziel ist es, die negativen Folgen der Coronakrise für die Stadt Bautzen abzumildern.

Bevor der gemeinsam entwickelte Beschlussantrag in der Mai-Sitzung des Stadtrates beschlossen wurde, hatte die Stadtspitze um Oberbürgermeister Alexander Ahrens mit Vertretern aller Fraktionen leidenschaftlich diskutiert. In zwei Sondersitzungen stellte die Stadtverwaltung eigene Maßnahmen vor und bezog zu verschiedenen Vorschlägen der Stadträte Stellung – bis man sich schließlich auf die gestern beschlossenen zwölf Punkte einigte.

Allerdings ist die Stadt Bautzen selbst von der Coronakrise betroffen: Durch von der Krise verursachte Einnahmeverluste und Mehrausgaben fehlen dem Stadtsäckel aktuell rund zwei Millionen Euro. Große Handlungsspielräume lässt der städtische Haushalt eh nicht zu, zumal eine interne Haushaltssperre gilt. Um vor dieser Kulisse möglichst effektive Maßnahmen einzuleiten, haben die politischen Entscheider allen Festlegungen eine zentrale Frage zugrunde gelegt: Welche Akteure sind aktuell vordergründig auf Hilfe angewiesen?

Hilfe für Unternehmen

Viele Unternehmen erleben durch die Coronakrise enorme Herausforderungen. Das betrifft Soloselbständige, die ihre Lebenshaltung vor allem aus laufenden Einahmen bestreiten ebenso wie größere Betriebe mit Angestellten, die unter bestimmten Bedibngungen Gefahr laufen, Insolvenz anmelden zu müssen. Muss sich ein Unternehmen vom Markt verabschieden, geht es nicht nur der Wirtschaft und als Steuerzahler verloren, sondern auch seine soziale Funktion als Arbeitgeber verschwidet.

In Bautzen hatte die Verwaltung rasch zugunsten der Unternehmen gehandelt: Schon seit März haben von der Coronakrise betroffene Unternehmen die Möglichkeit, die Gewerbesteuer, Gebühren und Entgelte zinslos stunden zu lassen. Außerdem hat die Stadtkämmerei betroffenen Betrieben die Möglichkeit eingeräumt, Vorauszahlungen anzupassen – allesamt Maßnahmen, mit denen die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen während der Krise unterstützt wird. "Unternehmen müssen auf Dauer natürlich Gewinn machen, sonst werden sie vom Finanzamt als Hobbybetrieb eingestuft und verlieren ihre steuerliche Abzugsfähigkeit, wodurch sie wirtschaftlich sinnlos werden. Sie können jedoch durchaus Phasen ohne Gewinn überstehen, doch die Zahlungsfähigkeit, Liquidität genannt, muss zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein, sonst droht beispielsweise ein Außenkonkurs. Deshalb sind alle Maßnahmen, die betroffene Unternehmen zahlungsfähig halten, wichtig, um durch die Krise zu kommen", erläutert dazu der Unternehmensberater Thomas Beier aus Markersdorf bei Görlitz.

Sondernutzung zur Mindestgebühr

Bei der Sondernutzung öffentlicher Flächen profitieren einzelne Unternehmen besonders. Hintergrund: Ob Werbeaufsteller, Tische und Sitzgelegenheiten für einen Gaststättenbetrieb, Warenauslagen oder Fahrradständer, wer in Bautzen öffentliche Straßen und Plätze außerhalb der üblichen Nutzung beansprucht, muss – wie in anderen Städten auch – dafür eine Gebühr zahlen. Für das Bautzener Maßnahmenpaket haben sich die Verwaltung und die Stadträte geeinigt, diese Abgabe für Ladengeschäfte und Gaststätten vom 1. April bis zum Ende des Jahres 2020 an die unterste Grenze des Gebührenrahmens herabzusetzen.

Beispielsweise werden für Warenauslagen vor Geschäften für jeden beanspruchten Quadratmeter entsprechend der Sondernutzungssatzung standortabhängig zwischen 50 Cent und zehn Euro monatlich erhoben; nun sind es für den Rest des Jahres generell nur 50 Cent.

Website für Angebote eingerichtet

Als die Lichter in bestimmten Bautzener Geschäften und in den gastronomischen Einrichtungen aus bleiben mussten, wurde gemeinsam mit dem Citymanagement kurzfristig auf der städtischen Website eine Plattform geschaffen, die es Händlern, Gastronomen und Dienstleistern kostenfrei ermöglichte, ihre aktuellen Angebote zu verbreiten.

Geldzuwendungen

Der Maßnahmenkatalog enthält auch finanzielle Zuwendungen. Festgeschrieben ist beispielsweise die Unterstützung für die Initiative "Bautzen isst solidarisch" durch die Stadtverwaltung. Auch Geld für das Altstadtfestival wird im Hilfspaket berücksichtigt, um die Bedeutung kultureller Veranstaltungen zu unterstreichen. Sollte das Altstadtfestival 2020 stattfinden können, erfahren die Organisatoren also auch in diesem Jahr Unterstützung.

Kommt die Bürger-Medaille?

Nicht allein die Stadt ist gefordert, Bedürftigen unter die Arme zu greifen. So haben etwa Stadträte eine Idee vorgestellt, mit der die Stadtkasse entlastet werden könnte. Sie denken darüber nach, eine Bürger-Medaille prägen zu lassen, durch deren Verkauf Einnahmen für die Stadt Bautzen erzielt werden. Das würde die Verwaltung selbstverständlich unterstützen.

Bautzener Frühling wird online gefeiert

Eines der Vorhaben aus dem Maßnahmenkatalog wird bereits am kommenden Wochenende für Ablenkung von der Coronakrise sorgen: Der Bautzener Frühling wird online gefeiert. Vom 29. bis zum 31. Mai 2020 wird über den Youtube-Kanal des Steinhaus e.V. ein abwechslungsreiches Programm live übertragen.

Da kann man ganz inividuell dabei sein – oder man feiert digital in einer Gaststätte in der Bautzener Innenstadt: Das Restaurant Lubin im Best Western Hotel, die Spree-Pension, das Restaurant Zum Karasek, das Café Enjoy und das Restaurant Shalimar haben bereits angekündigt, den Bautzener Frühling live zu übertragen.

Das Onlineprogramm des Bautzener Frühlings 2020:

Freitag, 29. Mai 2020

• 20 bis 21.30 Uhr: Jolly Jumper

Sonnabend, 30. Mai 2020

• 17 bis 18.30 Uhr: Dusk
• 18.30 bis 20 Uhr: Vin Diego
• 20 bis 21.30 Uhr: Alec Trique
• 21.30 bis 23 Uhr: Dr. Zoidberg
• 23 bis 0.30 Uhr: Needlehopper

Sonntag, 31. Mai 2020

• 16.30 bis 17.30 Uhr: Stojanov & The Syndicate
• 18.30 bis 20 Uhr: Literaturclub mit Programm "Bis(s)tro!"
• 21 bis 22 Uhr: Alexander Schmidt Band