Bestätigung und Ablehnung

Folgende Vorhaben sind damit bewilligt:

• Sanierung und Erweiterung KITA Clara Zetkin
• Sanierung/Modernisierung Sporthalle 6. Grundschule
• Ersatzneubau der dörflichen Gemeinschaftseinrichtung Bolbritz
• Fahrbahndeckenersatz Töpferstraße
• Bau von Anlagen zur Beleuchtungssteuerung der Straßenbeleuchtung
• Neubau einer Schutzanlage vor wild abfließendem Oberflächenwasser in Oberkaina
• Spielgeräteersatz auf städtischen Spielplätzen (Gesundbrunnenmulde, Fischergasse, Zeppelin-/Wilthener Straße, Protschenberg, Juri-Gagarin-Straße, Friedrich-Ebert-Straße)
• Umbau Heizungsanlage Feuerwehr Salzenforst

Nicht bestätigt wurden die Anträge für

• Teilsanierung des Käthe-Kollwitz-Platzes einschließlich Spielplatz
• Ersatzausstattung für Straßenleuchten auf der Schäfferstraße
• Spielgeräteersatz auf den Spielplätzen (Schweitzer-Park, Schmochtitz, Nadelwitz, Oberkaina I, Oberkaina II, Schillstraße, Carolagarten, Niederkaina)

Es gab die Möglichkeit, bis zum 27. Mai 2009 Ersatzvorhaben nachzureichen unter der Bedingung, dass diese nicht im Bereich Bildungsinfrastruktur liegen und im Kostenrahmen den Umfang der nicht genehmigten Vorhaben nicht überschreiten. Nachgereicht wurden:

• Erweiterung des Leistungsumfanges zum Antrag Bau von Anlagen zur Beleuchtungssteuerung der Straßenbeleuchtung
• Benennung ergänzender Spielplatzstandorte und ergänzende Spielgeräte für die bestätigten Spielplätze

Die Bautzener Stadtverwaltung geht nach den Vorabsprachen davon aus, dass diese Veränderungen zustimmungsfähig sind und somit innerhalb des vom Stadtrat bestätigten Gesamtumfanges an Eigenmitteln umsetzbar werden.

Auf der Grundlage der Bewilligungszeiträume der Bescheide erfolgt gegenwärtig die terminliche Ordnung der noch zu leistenden Vorbereitungsschritte, Beschlussfassungen und sonstigen Abläufe bis zur Vergabe und Durchführung. Es muss davon ausgegangen werden, dass einige Leistungen noch 2009 umgesetzt bzw. begonnen werden, der Hauptteil jedoch erst 2010 zur Umsetzung und Abrechnung gelangen kann.