Bautzen spendiert 10.000 Euro für Herzensprojekte

Bautzen / Budyšin, 17. Januar 2020. Ein Fest im Wohnviertel organisieren oder Sitzgelegenheiten aufstellen? Wenn es an Geld für die Umsetzung mangelt, könnte sich ein Antrag bei der Stadtverwaltung Bautzen lohnen. Noch bis zum 29. Februar 2020 können Ideen für den Bürgerhaushalt eingereicht werden.

Kein Interesse? Wer nicht wagt, der nicht gewinnt!

Der Bautzener Bürgerhaushalt wurde vor drei Jahren ins Leben gerufen, Ziel: Bautzen noch lebenswerter machen. Dieser Haushalt umfasst auch im Jahr 2020 10.000 Euro, die für "Herzensprojekte" der Bürgerinnen und Bürger reserviert sind, die dem Gemeinwohl dienen.

Schon im Mai 2019 hatte die Bautzener Stadtverwaltung dazu aufgerufen, Ideen für den Bürgerhaushalt 2020 einzureichen. Gefolgt ist dieser Einladung bisher niemand. "Dass bisher keine Projektideen eingegangen sind, ist wirklich schade", findet auch Markus Gießler, der die eingehenden Vorschläge sammelt. Der Bürgerhaushalt sei eine wunderbare Gelegenheit für all jene, die etwas für das Gemeinwohl unternehmen wollen, eine Finanzierung aus eigener Kraft aber nicht stemmen können. Gießler vermutet, "dass Vielen noch unklar ist, welche Ideen mit Mitteln aus dem Bürgerhaushalt umgesetzt werden können."

Tatsächlich lässt der Fördertopf zahlreiche Optionen zu: Ob Begrünung im Wohnviertel, Stadtteilfeste, Papierkörbe, die Unterstützung einer Veranstaltung, eine Bücherzelle für den Stadtteil, eine neue Parkbank – grundsätzlich sind die Anwendungsmöglichkeiten vielfältig. Attraktiv ist auch die Aussicht auf eine zügige Realisierung. So ist es vorgesehen, die unterstützten Maßnahmen noch im laufenden Kalenderjahr umzusetzen. Auch das Prozedere ist einfach. Ein formloser Antrag genügt, gern per E-Mail. Projektideen werden im Büro des Oberbürgermeisters entgegengenommen. Anschließend werden die Anträge zur fachlichen Beurteilung innerhalb der Verwaltung verteilt – logisch, dass die zuständigen Ämter bewerten müssen, ob die Ideen im Rahmen des Bürgerhaushalts realisierbar sind. Welche Vorhaben letztendlich gefördert werden, darüber hat der Finanzausschuss in einer öffentlichen Sitzung im Frühjahr das letzte Wort.

2019 nur ein Sechstel aller eingereichten Ideen umgesetzt

Im Jahr 2019 waren bei der Stadtverwaltung Bautzen zwölf Projektideen eingegangen, von denen allerdings nur zwei realisiert wurden. So setzen engagierte Bürgerinnen und Bürger im Oktober 2019 auf öffentlichen Plätzen 10.000 Blumenzwiebeln. Auch die zweite realisierte Idee lässt Bautzen aufblühen: An der Ecke Dresdener Straße / Dr.-Rohr-Straße wurde auf Anregung einer Privatperson eine 700 Quadratmeter große Blumenwiese angelegt.

Dass nur zwei Vorhaben umgesetzt werden konnten, ist in den Richtlinien des Bürgerhaushaltes begründet: Nicht umsetzbar sind nämlich investive Vorhaben, also solche Projekte, die langfristig Unterhaltungskosten verursachen. Dazu zählen der Bau von Spielplätzen oder Rad- und Fußwegen. Auch Projekte, die sich weder in städtischer Verantwortlichkeit, noch auf städtischem Grund befinden, sind nicht förderfähig. Wer unsicher ist, ob seine Idee aus den Mitteln des Bürgerhaushalts finanzieren kann, sollte sich vorab erkundigen. Die Stadtverwaltung gibt dazu gern Auskunft.

Beispiel woanders:
Bürgerbeteiligung in Görlitz